Abfall - Behandlung, Management, Rechtsgrundlagen (German by M Nothe

By M Nothe

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Zentraler Begriff ist dabei derjenige der ,,Entledigung". In den Absatzen 3 und 4 werden Falle aufgefuhrt, in denen ein Wille zur Entledigung anzunehmen ist bzw. wann sjch der Besitzer einer Sache entledigen muU. Der neue Abfallbegriff gilt auch fur andere Rechtsvorschriften, wie das UVP-Gesetz (UVP = Umweltvertraglichkeitspriifung) oder das Chernikaliengesetz (ChernG), und insbesondere auch fur 9 5 Abs. 1 Nr. 3 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG). Mit dem alten Abfallbegriff war in der Praxis haufig die Abgrenzung zwischen Abfall und Wirtschaftsgut schwierig.

In erstgenannter werden jahrlich ca. 000 t Hausmiill und Klarschlamm behandelt. 3 Stand der Anlagensituation 19 Der Streit um die thermische Abfallbehandlung - von vielen nur als vomehme Umschreibung fur Miillverbrennung angesehen - ist so alt wie die Technik selbst. Es gilt jedoch als unbestritten, daB die Abfallentsorgung kiinftig mehr denn je auf die thermische Behandlung angewiesen sein wird. Denn wenn ab dem Jahre 2005 die TA-Siedlungsabfall nur 5 O/o organische Anteile (Gliihverlust-Grenzwert) fur eine Deponierung erlaubt, diirften dieser Wert nach dem heutigen Stand der Technik mit einer ,,kalten" mechanisch-biologischen Vorbehandlung oder mit der Naljoxidation nicht erreicht werden.

Dort verstand man unter Entledigung nur die Aufgabe der tatsachlichen Sachherrschaft, ohne damit zugleich einen anderen Zweck im Sinne einer weiteren Venvendung der Sache zu verfolgen (z. B. eine wirtschaftliche Verwertung). Der neue Entledigungsbegriff erfordert nicht mehr unbedingt die Aufgabe der Sachherrschaft, da der Abfallbesitzer den Abfall mit einem Verfahren im Sinne von Anhang I1 auch selbst verwerten kann. Die anlageninteme Kreislauffuhrung von Stoffen gilt ebenfalls nicht als Entledigung, sondem als Form der Abfallvermeidung.

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